Wie kommuniziert die Stadtverwaltung mit Bürgerinnen und Bürgern?

Die Verwaltung hat sehr frühzeitig seit 2012 in einem transparenten Prozess informiert und die Bürgerinnen und Bürger in einem konsultativen Verfahren an der Entscheidung für den Ersatz der Hochstraße Nord beteiligt. Allein die Tatsache, dass am 10. April 2019 zu einem neunten Bürgerforum eingeladen wird, zeigt die Kontinuität des Prozesses. Es gibt viele unterschiedliche Dialogangebote, sei es persönlich vor Ort, im direkten Gespräch oder online. Ziel ist es, dass möglichst viele Menschen Zugang zu den Informationen erhalten, um sich eine begründete Meinung bilden zu können. Für ihr Beteiligungsverfahren hat die Stadtverwaltung zwei nationale Preise erhalten.

Damit sich Menschen, die beispielsweise erst jetzt auf das Vorhaben aufmerksam werden, umfassend informieren können, hat die Stadtverwaltung ihre Informations- und Beteiligungsplattform www.ludwigshafen-diskutiert.de Ende 2018 neu geordnet und den kompletten Planungs-, Beteiligungs- und Entscheidungsprozess im Sinne der Transparenz und des Beteiligungsgedächtnisses in ein für alle zugängliches Online-Archiv überführt.

2018 wurde das Planfeststellungsverfahren für die Hochstraße Nord eröffnet. Herr des Verfahrens ist in dieser Phase der Landesbetrieb Mobilität. Aktuell startet die Stadt Ludwigshafen 2019 einen intensiven Bürgerdialog zu den Hochstraßen. 2019 steht u.a. noch einmal explizit die Hochstraße Süd im Fokus, aber auch die Überlegungen zur Baustellenplanung will die Verwaltung öffentlich erläutern und darüber diskutieren.