OB Steinruck stößt Diskussion für neues Rathaus am Berliner Platz an

Am Berliner Platz könnte das neue Ludwigshafener Rathaus entstehen. Das ist das Ergebnis von ersten Sondierungsgesprächen im Rahmen des Projektes Rathaus, die Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck mit Timon Bauregie als Projektentwickler für das geplante Metropol-Hochhaus am Berliner Platz vergangene Woche geführt hat.

Darüber hat die OB heute Nachmittag den Bau- und Grundstücksausschuss informiert. Jutta Steinruck möchte damit eine Diskussion mit den Fraktionen im Stadtrat anstoßen, um im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Planungssicherheit und eine Perspektive zu schaffen.

Klar sei aber auch, dass alle Seiten noch einige Aufgaben zu bearbeiten und Fragen zu beantworten hätten. Anlass der Sondierungsgespräche war, dass aus Gesprächen mit den Fraktionen sich eine Präferenz für den Berliner Platz als Rathaus-Standort zeigte. Daran knüpfte die OB an.

"Aufgrund der aktuellen Entwicklungen war es mir wichtig, zeitnah und transparent die politischen Gremien und die Öffentlichkeit zu informieren. Wir stehen am Anfang eines Prozesses, aber wir haben gute Startbedingungen, wenn wir nun konzentriert, sachorientiert und mit Unterstützung der Fraktionen weiterarbeiten können.

Dafür möchten wir den Rat um ein Mandat bitten. Ich möchte allen Fraktionen selbstverständlich die notwendige Überlegens- und Diskussionszeit in Gremien geben und mache den Vorschlag, die weitere Diskussion auf die Tagesordnung des Stadtrats am 3. Mai zu setzen“, erläutert OB Steinruck.

Rahmenbedingungen und Kriterien

Aus den Gesprächsrunden mit den Fraktionsvorsitzenden rund um das Thema Rathaus hatte die OB Rahmenbedingungen und Kriterien für weitere Sondierungen abgeleitet. Dazu gehört, so Steinruck, dass die meisten Fraktionen einen Standort rund um den Berliner Platz bevorzugen und dies teilweise auch schon öffentlich geäußert haben. Weitere Standortkriterien seien die gute verkehrliche Anbindung und die Nähe zum ÖPNV, aber auch die Einrichtung einer "guten Adresse" für das neue Rathaus.

Auch die Innenstadtentwicklung spielt dabei eine Rolle, denn ein Rathaus mit all seinen Besucherinnen und Besucher sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bietet, so die OB, eine große Chance zur Belebung unserer Innenstadt. "Wenn wir hier nun anknüpfen, können wir einen wesentlichen Beitrag dafür leisten a. den Stillstand am Berliner Platz zu beenden und b. diesen Bereich unserer südlichen City deutlich aufzuwerten", unterstreicht Steinruck.

Klarheit über die Zukunft des Rathauses geboten

Zudem sei sowohl aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger als auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in absehbarer Zeit Klarheit über die Zukunft des Rathauses geboten: "Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht auf gut erreichbare und gut strukturierte Dienstleistungen und Services.

Sie wollen nicht von A nach B laufen, sondern wollen ihre Anliegen zentral und kundenfreundlich bearbeitet wissen. Für uns als Verwaltung wäre ebenso eine Perspektive geschaffen und wir hätten ein Ziel mit einem modernen, bürger- und mitarbeiterfreundlichen Verwaltungsgebäude vor Augen".

Angesichts dieser Initiative betont die OB, dass sowohl von Seiten der Stadtverwaltung als auch von Seiten der Timon Bauregie noch viele Fragen geklärt würden müssten, sollte der Stadtrat am 3. Mai die Verwaltung beauftragen, diese Option weiter zu verfolgen.

"Auch wenn diese Information und dieser Vorschlag kurzfristig kommen, sind sie doch nicht unvermittelt. Denn wir diskutieren nun bereits seit vielen Monaten - wenn nicht Jahren - über die Zukunft des Rathauses. Ich denke, jede und jeder hatte Gelegenheit, sich eine Meinung zu bilden und Präferenzen für sich zu identifizieren. Insofern bitte ich die politischen Gremien um eine konstruktive Diskussion und Entscheidungsfindung zugunsten unserer Bürgerinnen und Bürger und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung“, so die Oberbürgermeisterin.